Beerli Christine · Ständerat · 2001-10-04

Wortprotokoll

Hier wird eine Bestimmung aus dem Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes in das KVG übernommen. Bis zu einem sehr späten Zeitpunkt der Kommissionsberatungen erschien diese Bestimmung völlig unproblematisch. Dann erhielt die Kommission jedoch ein Schreiben des Schweizerischen Versicherungsverbandes, in dem erklärt wurde, diese Bestimmung enthalte ein Problempotenzial. Der Frage wird von der Verwaltung nachgegangen, und sie ist bei der Beratung im Zweitrat vertieft zu diskutieren.