Fiala Doris · Nationalrat · 2014-12-11

Wortprotokoll

Sehr geehrte Kommissionskollegen von der SVP-Fraktion, ich habe mich wirklich bemüht, kurz und bündig und ohne Emotionen für die Kommission zu sprechen, aber das Votum von Kollege Büchel hat mich nun doch auch ein bisschen auf den Plan gerufen. Ich denke, es sei mir nun doch erlaubt, für die Kommissionsmehrheit zu ergänzen, dass es unserem Bundespräsidenten gelungen ist, dank geschickten Verhandlungen rund um den Beitrag zugunsten von Kroatien, zu deeskalieren, gewisse Gefahren zu bannen und gerade im Erasmus- und im Forschungsbereich Nachteile zu beseitigen. Er konnte damit vorerst die Situation der Schweiz in Bezug auf die bilateralen Verträge immerhin positiv beeinflussen.

Wenn wir hie und da davon sprechen, dass wir unsere Muskeln spielen lassen möchten, mag es schmerzlich sein, erkennen zu müssen, dass wir von Muskeln sprechen, die wir, mit Verlaub, sehr oft überhaupt nicht haben. Der Bundesrat dürfte Ihnen jedoch bestätigen - das mag Sie positiver stimmen -, dass unsere Handelsbilanz mit den ehemaligen Ostblockländern Rumänien, Bulgarien und jetzt auch Kroatien positiv ist, und das ist letztlich zielführend für unser Land. Das heisst, wir profitieren also von grösserer Stabilität und von einer verbesserten Wirtschaftslage in diesen Ländern.

In diesem grösseren Zusammenhang möchte ich denn auch unsere Zahlung verstanden wissen. Die Schweizer Pharmaindustrie ist nur ein Beispiel für eine Industrie, die profitiert. Ich teile daher die Meinung unserer Kollegin von der CVP-Fraktion, Frau Schneider-Schneiter, dass wir es eben nicht einfach nur mit einem Akt der Selbstlosigkeit zu tun haben, sondern in einer Gesamtanalyse klug und umsichtig handeln, auch im Sinne eines besseren Schweizer Marktzutritts. In diesem Zusammenhang scheint mir auch die Verlässlichkeit unserer Schweiz, unseres Landes, gegenüber dem Ausland ein wichtiges Zeichen zu sein.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen der SVP-Fraktion, überlassen Sie es doch unserem Bundesrat, den richtigen Moment zu finden, um die 45 Millionen Franken in die Verhandlungen einzubringen. Ich danke Ihnen für dieses Vertrauen.