Schwaller Urs · Ständerat · 2014-12-01

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt mit dem Voranschlag 2015 für das VBS einen Gesamtkredit von 7,1 Milliarden Franken. Davon sind 5,1 Milliarden finanzierungswirksam, 1,5 Milliarden Leistungsverrechnungen und 400 000 Franken nicht finanzierungswirksam. Im Vergleich zum Voranschlag 2014 ist der verlangte Gesamtkredit um 113 Millionen Franken tiefer.

Bei den finanzierungswirksamen Krediten beträgt die Abweichung zum Vorjahr 125 Millionen Franken. Diese Abweichung ergibt sich insbesondere aus der Ablehnung der Gripen-Vorlage, aus der entsprechenden Abnahme des Rüstungsaufwands um 393 Millionen Franken; dies bei einer gleichzeitigen Erhöhung des Sachaufwandes um 154 Millionen Franken. Diese Erhöhung betrifft Rüstungsvorhaben, Informatikprojekte, Infrastrukturarbeiten und die Beschaffung von Jodtabletten. Einbezogen in diesen Betrag ist auch eine Erhöhung des Personalaufwands um 13 Millionen Franken, die zur Finanzierung befristeter Stellen für die Überbrückung von Kapazitätsengpässen dienen. Gleichzeitig werden bis heute immer wieder extern besetzte Stellen bei der Führungsunterstützung nun in den ordentlichen Stellenplan aufgenommen. Immer noch unter dem Titel "Abweichungen zum Vorjahr" ist zu erwähnen, dass im Budgetjahr 2015 rund 30 Millionen Franken weniger Ausgaben für die Beschaffung von Brenn- und Treibstoffen eingerechnet sind. Hingegen sollen rund 135 Millionen Franken mehr in die Instandhaltung von Liegenschaften und in die Sanierung von Altlasten investiert werden.

Die Kosten für den Personalaufwand des VBS betragen gerundet 1,7 Milliarden Franken und sind damit rund 14 Millionen Franken höher als im laufenden Jahr.

Der Rüstungsaufwand 2015 beträgt 1,2 Milliarden Franken und liegt damit 280 Millionen Franken tiefer als 2014. Einerseits fällt mit dem ablehnenden Gripen-Entscheid natürlich die Einlage in den Gripen-Fonds weg. Weil die Beschaffungsplanung des VBS auf den Gripen ausgerichtet war, können nun aber andererseits die Rüstungsmaterialkredite nicht kurzfristig für andere Projekte eingesetzt werden. Das ist die Auskunft, die ich erhalten habe. Im Gegenzug ist aber vorgesehen, die Kredite für "Ausrüstung und Erneuerungsbedarf", "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" um je 30 Millionen Franken aufzustocken. Es besteht unter anderem ein Nachholbedarf bei der Führungsunterstützung, beim Flugmaterial und im Bereich Versorgung und Transporte.

Die IKT-Kosten beziehungsweise der IKT-Aufwand im VBS ist auf rund 500 Millionen Franken veranschlagt. Der Bereich Führungsunterstützung beansprucht hievon 445 Millionen Franken, wovon 240 Millionen Franken finanzierungswirksam sind. Insgesamt stehen 2015 also 21 Millionen Franken mehr zur Verfügung als 2014.

In einer Kurzübersicht sei schliesslich noch gesagt, dass für das Generalsekretariat 97 Millionen Franken veranschlagt sind. Das sind 8,3 Millionen Franken weniger als 2014.

Der Nachrichtendienst, welcher seit 2011 ein eigener Buchungskreis ist, wird mit 71 Millionen Franken nächstes Jahr in etwa über die gleiche Summe wie 2014 verfügen. Sie haben festgestellt, dass in der Kreditstruktur des Nachrichtendienstes des Bundes aus Geheimhaltungsgründen nur die drei Finanzpositionen "Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge", "Sach- und Betriebsaufwand" sowie "Staatsschutz" aufgeführt sind. Die Kontrolle und die Aufsicht sind durch die Eidgenössische Finanzkontrolle beziehungsweise die Geschäftsprüfungsdelegation und die Finanzdelegation gewährleistet.

Im Bundesamt für Bevölkerungsschutz beträgt der Gesamtaufwand 168 Millionen Franken und ist damit um 3,4 Millionen Franken tiefer als 2014. Es werden dabei rund 5 Millionen Franken mehr an Mitteln für die Systeme Polycom und Polyalert eingesetzt.

Keine besonderen Bemerkungen mache ich zu Armasuisse. Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass ein Nachholbedarf bei den Instandhaltungsmassnahmen besteht.

Der Voranschlag ist bei Swisstopo mit 95 Millionen Franken in etwa der gleiche wie der Voranschlag für das laufende Jahr. Es gibt eine Differenz von 400 000 Franken.

Wir haben in der Subkommission und dann natürlich in der Gesamtkommission davon gesprochen, dass wir uns eine Liste mit 14 Informatikprojekten des VBS vorlegen lassen. Wir haben uns zu jedem dieser Projekte Informationen zur Projektdauer geben lassen und dazu, wer die verantwortliche Person ist, welches der Projektstand ist und wie es mit der qualitativen Beurteilung und mit dem finanziellen Aufwand steht. Mit dieser Liste werden wir anlässlich der Sitzung im Frühjahr, wenn wir nämlich die Rechnung 2014 haben, eine vergleichende Kontrolle anstellen. Bei den 14 Projekten nehmen wir dann nächstes Jahr die Auskünfte zur Kenntnis, insbesondere was die finanziellen Angaben anbelangt.

Wir haben uns ebenfalls informieren lassen über den Stand des Projekts "Ersatz Buraut Client". Bis Mitte 2016 werden alle PC und Notebooks im VBS ersetzt. Es betrifft insgesamt 16 000 Endgeräte bei einer Gesamtinvestition von 32 Millionen Franken, verteilt auf die Jahre 2014 bis 2016. Die Aktualisierung der Informatikausrüstung beansprucht den Einsatz von 27 Vollzeitstellen. Dazu sind 13 extern arbeitende Personen notwendig, und zwar für die Durchführung der Integrationstests sowie für die Anpassung an Fachanwendungen und Produktionsumgebung.

Zu den Nachträgen: Für den Voranschlagskredit "Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung" wird ein Nachtragskredit von 10 Millionen Franken beantragt. Es geht um die Beschaffung von zwei Munitionsarten, welche bei der Ausbildung eingesetzt werden. Dieser Nachtragskredit wird voll kompensiert zulasten der Position "Einlage in den Gripen-Fonds". Bei Armasuisse ist ein Nachholbedarf für [PAGE 1103] Instandhaltungs- und Sanierungsmassnahmen vorhanden und ebenfalls ein Nachtragskredit von 10 Millionen Franken vorgesehen. Auch dieser wird vollumfänglich aus den Kreditresten der Armee aus den Vorjahren kompensiert.

Schliesslich wurden im Bereich "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" 12,8 Millionen Franken der im Vorjahr aufgrund von Projektverzögerungen nicht beanspruchten Mittel ins laufende Jahr übertragen. Bekanntlich ist ein Verpflichtungskredit von 50 Millionen Franken für die Reservation von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Pandemieimpfstoffen notwendig; es geht um die Reservationsgebühr pro Dosis und Jahr mit der Verpflichtung von Novartis, während fünf Jahren die notwendige Kapazität für die Herstellung von Pandemieimpfstoffen für 80 Prozent der Bevölkerung bereitzuhalten. Die Konsequenz aus diesem Vorgehen ist eine Erhöhung um 9,7 Millionen Franken der Kreditposition "Übriger Betriebsaufwand" beim Budget der Verteidigung; es betrifft dies die Armeeapotheke.

Dies zum ersten Teil; Kollege Abate wird jetzt noch den Voranschlag zum Bundesamt für Sport behandeln.