Graber Konrad · Ständerat · 2014-12-01

Wortprotokoll

Angesichts der Ausführungen sowohl der Frau Bundesrätin wie auch vonseiten der Finanzkommission und angesichts der Informationen, die ich erhalten habe, ist offensichtlich klar, dass das Baspo einen Budgetierungsfehler gemacht hat. Über den genauen Grund dafür kann man diskutieren. Aber es ist ein Fehler. Jetzt kann man diesen im Rahmen des Budgets oder im Rahmen der Nachtragskredite korrigieren. Ich meine, es müsste auf jeden Fall im Rahmen des Budgets sein, denn das Baspo muss am Anfang des Jahres wissen, was es bezahlen kann. Das ist der erste Punkt. Der zweite Punkt, der mich bewegt, ist der Umstand, dass das Baspo den kantonalen Sportämtern am 24. November - das ist noch nicht lange her - mitgeteilt hat, dass sie ihre Beiträge auf Anfang Jahr kürzen müssten. Das will ich aber nicht haben, und das ist mein Hauptanliegen.

Wenn das jetzt den Weg über die Finanzkommission geht - sowohl Herr Abate wie auch Herr Schwaller haben zugesagt, dass man den Leistungsstandard der "Jugend und Sport"-Angebote beibehalten will - und ein Bericht eingefordert wird, dann verstehe ich das aus Sicht der Finanzkommission, und ich kann dem Vorgehen zustimmen. Ich erwarte, dass dem Hauptanliegen, wonach keine Kürzung auf Anfang Jahr bezüglich der "Jugend und Sport"-Angebote anfällt, ernsthaft nachgegangen wird und dass dieses auch einer Lösung zugeführt wird.

Insofern kann ich meinen Antrag vorerst zurückziehen und gehe davon aus, dass die Finanzkommission uns dann in der zweiten Runde eine Lösung präsentiert, wie man den Fehler des Baspo korrigieren kann.