Schiesser Fritz · Ständerat · 2001-10-04

Wortprotokoll

Sie haben den Bericht der Delegation bei der Interparlamentarischen Union ausgeteilt erhalten und à fond studiert. Ich möchte nur zu einem einzigen Punkt etwas sagen.

Als Mitglied der IPU sind wir Mitglied einer internationalen Organisation, und zwar bald seit einem Jahrhundert. In dieser Organisation werden ganz heikle weltpolitische Themen behandelt, ohne dass wir mit unserer Neutralität irgendwann einmal Probleme bekommen hätten - auch dann nicht, wenn wir klare Positionen bezogen haben.

Derzeit ist ein Prozess im Gange, und zwar dahin gehend, dass man die IPU, das Parlament aller Parlamente dieser Welt, zu einer parlamentarischen Organisation der Uno machen möchte. Letzten Sommer hat eine Spezialkonferenz der IPU in Genf stattgefunden, an der Probleme der Welthandelsorganisation WTO besprochen wurden. Damit ist eine Tendenz aufgezeigt, wohin die Tätigkeit der IPU in Zukunft gehen soll.

Es bestehen nun aber gewisse Tendenzen, für diese speziellen Themen spezielle Organisationen zu schaffen. Davor möchte ich, auch im Hinblick auf unser Land, warnen. Der Aufbau von neuen Spezialorganisationen ist nicht nur aufwendig, sondern auch sehr kostspielig. Wenn man bereits eine Organisation hat, die diese Aufgaben übernehmen kann, wäre es meines Erachtens nicht sehr sinnvoll, spezielle Organisationen aufzubauen, die dann auch mit Mitteln ausgestattet werden müssten. Ich würde davon abraten, solche Spezialorganisationen zu schaffen. Es wäre wichtiger, die Delegation bei der Interparlamentarischen Union wenn nötig mit entsprechendem Fachwissen aus der Mitte der beiden Räte auszustatten.