Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-03-17

Wortprotokoll

Das ist ja ein ganz anderes Thema. Das hat nichts oder nur am Rande mit dem Transit- und dem alpenquerenden Verkehr zu tun. Wir haben die Frage eines Verlagerungszieles auch für den Binnengüterverkehr aufgeworfen. In der Vernehmlassung wurde das grossmehrheitlich abgelehnt. Der Bundesrat teilt die Skepsis, dass uns auch dort ein Verlagerungsziel nur wieder vor dieselben Probleme stellen würde, wie wir sie hier schon haben. Wir müssen Massnahmen ergreifen, damit auch im Binnengüterverkehr wenn möglich die Schiene benutzt wird. Wir haben dort mit der Netzplanung, mit besseren Trassen für den Güterverkehr unbestrittene und griffige Instrumente, wie ich glaube. Sie werden das noch diesen Sommer im [PAGE 371] Rahmen der Botschaft zur Teilrevision des Gütertransportgesetzes zur Beurteilung bekommen. Dann wird diese Diskussion dort selbstverständlich nochmals geführt.