Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-06-16

Wortprotokoll

Der Bundesrat nimmt die hohe Zahl von Anlandungen von Migranten in Italien besorgt zur Kenntnis. Gegenwärtig ist die Schweiz jedoch nicht Hauptzielland der in Italien anlandenden Personen. Ein direkter Zusammenhang zwischen der Anzahl der Anlandungen und der Anzahl Dublin-Verfahren mit Italien kann daher nicht hergestellt werden. Im Jahr 2013 wurden in der Schweiz 21 465 Asylgesuche gestellt; für 24,6 Prozent dieser Gesuche, d. h. 5278, wurden Dublin-Ersuchen an Italien gestellt. Diese Quote hat sich im laufenden Jahr von Januar bis April kaum verändert: bei 6364 Asylgesuchen wurden 1617 Dublin-Ersuchen an Italien gestellt, was 25,4 Prozent entspricht.

Das Thema Daktyloskopierung von in Italien angelandeten Personen habe ich bereits im Oktober 2013 mit dem italienischen Innenminister Angelino Alfano besprochen. In den letzten Monaten konnte vermehrt festgestellt werden, dass Asylsuchende, die mit erheblicher Wahrscheinlichkeit über Italien in den Dublin-Raum gelangt sind, nicht in der Eurodac-Datenbank registriert sind. Das Bundesamt für Migration ist diesbezüglich mit den zuständigen italienischen Behörden in Kontakt. Es ist aber festzuhalten, dass die Zusammenarbeit mit unserem wichtigsten Dublin-Partnerstaat, Italien, insgesamt gut und lösungsorientiert verläuft.