Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-16

Wortprotokoll

Herr Nationalrat, bei Ihrer zweiten Motion, der Motion 12.3258, "Info-Etikette für kleine Arbeitsgeräte", die Sie im September 2013 zurückgezogen haben, lag der Fokus ja auf der Gesundheit. Bei der heute diskutierten Energieetikette, bei der es vor allem um den Energieverbrauch geht, steht eigentlich die Information des Konsumenten, was die Energieeffizienz von solchen Geräten betrifft, im Vordergrund. Ich glaube, es braucht da schon irgendwo ein vernünftiges Mass, damit man bei einer [PAGE 1113] solchen Massnahme dann auch erklären könnte, dass man eine erhebliche Reduktion des Energieverbrauchs erreicht habe. Das haben wir bisher bei allen Prüfungen von solchen Begehren betont.

Wenn ein energietechnisches Prüfverfahren vorliegt und das Einsparpotenzial beträchtlich ist, dann unterstützen wir Deklarationspflichten und obligatorische Etiketten. Hier zeigen die Abklärungen, dass angesichts des zu erzielenden energetischen Einsparpotenzials der administrative Aufwand einfach zu hoch wäre. Der Stand der Technik dürfte sich, denke ich, in ein paar Jahren ändern. Denn hier geht natürlich auch die Entwicklung der Technik voran. Entweder reguliert das dann ein Standard, den die Industrie selber einführt, oder man hat dann irgendwann vielleicht doch einen europäischen Standard, der eine Etikettenpflicht rechtfertigt. Deshalb müssen Sie sich noch ein bisschen gedulden.