Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-16

Wortprotokoll

Wenn wir Sie amüsiert haben, freut mich das, Herr Giezendanner. Es beruht ja immer auch auf Gegenseitigkeit, wenn wir uns gernhaben und ab und zu miteinander lachen. Aber hier ist es natürlich schon so, dass die Zahlen eine klare Sprache sprechen: Seit der Einführung der VOC-Abgabe konnten die Emissionen um 37 Prozent auf 90 000 Tonnen pro Jahr gesenkt werden. Das ist eine Erfolgsgeschichte. Sie wissen, dass VOC, diese organischen Verbindungen, für den Sommersmog relevant sind. Sie sind relevant für Feinstaubbelastungen. Sie wissen, dass in den vergangenen Jahren auch die Zahl der Asthmaerkrankungen von Kindern und älteren Personen zugenommen hat. In diesem Bereich konnten wir eine der Ursachen eindämmen.

Es ist effektiv so: Die Industrie hat heute andere Lösungsmittel, es stehen ihr Alternativen zur Verfügung. Diese werden heute in vielen Bereichen eingesetzt. Sie haben Recht: Das führt zu Aufwand. Das betrifft aber diejenigen Unternehmen, die sich von der VOC-Abgabe befreien lassen wollen. Wer die Abgabe bezahlt, hat keinen grossen Aufwand. Wer sich von der Abgabe befreien lassen will - das sind viele KMU; es ist auch eine Offerte für sie, sie müssen nichts bezahlen, der Staat schenkt ihnen etwas, das braucht halt eine Gegenleistung -, der füllt tatsächlich ein Formular aus; er muss auch VOC-Bilanzen erstellen, damit man sieht, wie viele solche Lösungsmittel er pro Jahr in seinem Betrieb verwendet.

Wir haben das System seit seiner Einführung auf Ratschlag und in Zusammenarbeit mit der Branche mehrfach vereinfacht, und zwar durch die elektronische Zollabwicklung, die in diesem Bereich funktioniert. Sie steht zur Verfügung; es braucht keine Formulare mehr. Die Daten werden beim Zoll eingetippt, was ohnehin getan werden muss. Es gibt auch Vereinfachungen beim Abgabesystem; wir nehmen regelmässig solche Vereinfachungen vor. Das ist effektiv ein Feld, bei dem wir zeigen können: Wenn die Branche Ideen hat, um das System zu vereinfachen, setzen wir das um. Das ist auch weiterhin unser Credo.

Diese Lösungsmittel sind und bleiben giftig, sie sind gesundheitsschädigend. Wenn wir ihre Verwendung zum Wohle der Bevölkerung eindämmen können, geht das einem Abbau des administrativen Aufwands vor.