Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-16

Wortprotokoll

Ich habe noch den Einzelantrag de Courten vergessen. Ich kann nur nochmals wiedergeben, weshalb der Bundesrat diesen Antrag nicht aufgenommen hat: Es geht hier um den Doppelspurausbau Spiesshöfli, der im B-Horizont ist. Er ist im B-Horizont, weil auch die Agglomeration Basel ihn im B-Horizont beantragt hat. Das ist eben auch begründet, weil er mit einem Expresstram verknüpft ist. Dieses Expresstram ist im B- und nicht im A-Horizont vorgesehen. Das entspricht auch dem Antrag der Region. Es ist auch richtig so in Bezug auf die Bewertung der Projektreife von anderen Eingaben.