Hess Peter · Nationalrat · 2001-10-03

Wortprotokoll

Herr Raymond Spira, den ich auf der Tribüne willkommen heisse, wurde 1937 geboren. Am 19. März 1980 wurde er in das Eidgenössische Versicherungsgericht gewählt. Heute ist er das amtsälteste Mitglied dieses Gerichtes, das er in den Jahren 1988 und 1989 präsidiert hat.

Herr Spira schloss seine Studien der Rechte und der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Neuenburg mit einer Doktorarbeit über das politische Asyl im schweizerischen öffentlichen Recht ab. Er erlangte das Anwaltspatent nach einem Praktikum in der Anwaltskanzlei von Pierre Aubert, dem späteren Bundesrat.

Herr Spira wurde 1964 in das Gemeindeparlament von La Chaux-de-Fonds und 1965 in den Neuenburger Grossen Rat gewählt. Am 1. März 1973 hatte er die Ehre, zum 125. Jahrestag von Republik und Kanton Neuenburg die Botschaft der sozialdemokratischen Fraktion des Grossen Rates zu überbringen.

Bevor Herr Spira an das Versicherungsgericht nach Luzern berufen wurde, war er Mitglied des Neuenburger Strafkassationshofes und danach Richter am Verwaltungsgericht des Kantons Neuenburg.

Herr Spira hat sich kürzlich in einem Artikel mit der Frage auseinander gesetzt, ob das Eidgenössische Versicherungsgericht im Rahmen der Justizreform aufzuheben sei. Offenbar ist es aber noch nicht so weit, da wir ja gleich seinen Nachfolger wählen werden.

Wir danken Herrn Spira für seine über 20-jährige Tätigkeit an der Adligenswilerstrasse in Luzern im Dienste des Rechtsschutzes der Sozialversicherten. Wir wünschen ihm eine schöne Rückkehr in den Neuenburger Jura, mit dem er stets verbunden geblieben ist. (Beifall)

[VS]

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1. Wahl eines Richters für die Amtsperiode 2002-2007 (anstelle des zurücktretenden Herrn Raymond Spira)

1. Election d'un juge pour la période administrative 2002-2007 (en remplacement de M. Raymond Spira, démissionnaire)

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Vorschlag der sozialdemokratischen Fraktion, der freisinnig-demokratischen Fraktion, der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei, der christlichdemokratischen Fraktion, der liberalen Fraktion, der evangelischen und unabhängigen Fraktion

Proposition du groupe socialiste, du groupe radical-démocratique, du groupe de l'Union démocratique du centre, du groupe démocrate-chrétien, du groupe libéral, du groupe évangélique et indépendant

Frésard Jean-Maurice

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Präsident (Hess Peter, Präsident): Gemäss Artikel 8 Absatz 1 des Reglementes der Vereinigten Bundesversammlung gelten bei einer Ergänzungswahl, in der nur ein Sitz zu besetzen ist, sinngemäss die Bestimmungen für die Bundesratswahl.

Der Wahlvorschlag der SP-Fraktion sowie der Lebenslauf des Kandidaten, Herr Jean-Maurice Frésard, sind Ihnen ausgeteilt worden.

Soeben ist mir mitgeteilt worden, dass Sie in Ihren Unterlagen auch ein gelbes Blatt mit einem Vorschlag haben. Dort muss es richtigerweise "Wahl eines nebenamtlichen Richters" heissen. Für die Wahl eines Richters, die wir gleich vornehmen, gibt es also nur einen Vorschlag, nämlich jenen der SP-Fraktion auf einem rosa Blatt.