Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2010-09-16

Wortprotokoll

Wir haben uns in der Kommission aufgrund des Vorstosses die Kommentare und die Beurteilungen von jenen aus der Verwaltung angehört, die mit dem Problem direkt konfrontiert sind. Wir haben festgestellt, dass die Anschuldigungen und Verdächtigungen, die in der Kommission vorgebracht wurden, nicht wirklich konkret sind und dass die Anschuldigenden nicht in der Lage sind, konkret zu äussern, wen genau sie eigentlich anvisieren. Wir haben von der Verwaltung vernommen, wie mit den zweifellos vorhandenen Problemen heute umgegangen wird und dass es schlicht und einfach nahezu unmöglich ist, beispielsweise bei verarbeitetem Gold festzustellen, woher dieses Gold ursprünglich kommt. Denn man kann Beimischungen vornehmen, technische Veränderungen veranlassen, sodass die ursprüngliche Herkunft schlicht und einfach nicht mehr feststellbar ist.

Es wurde uns somit kein konkreter Verdacht unterbreitet. Vielmehr erhielten wir Gewissheit, dass mit dem Problem eigentlich so umgegangen wird, wie man mit ihm heute umgehen kann. Wir erhielten dazu einen ausführlichen Bericht. Dann aber kommen diejenigen, die einen allgemeinen Verdacht nicht konkret vortragen können, und fordern vom Bundesrat einfach einmal einen Bericht an. Das ist Verwaltungsbeschäftigung zu einem Thema, mit dem sich die Verwaltung längst beschäftigt hat, worüber sie Bescheid weiss, wie sie es mit Blick auf internationale Zusammenhänge auch ausführlich dargestellt hat. Da gelangten wir zur Auffassung, es mache keinen Sinn, einfach um irgendwelcher Aktivität willen, die auf diffuser Besorgnis beruht, den Bundesrat zur Abfassung irgendeines Berichtes zu verpflichten, der Ergebnisse liefern wird, die wir heute bereits kennen. Insofern möchte ich feststellen: Die Verwaltung um irgendeiner Beschäftigung willen zu beschäftigen ist sinnlos.

Deshalb sind wir der Auffassung, dass dieses Postulat ohne weitere Aufträge abzulehnen ist.