Theiler Georges · Ständerat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Die Benutzung des Busstreifens für Motorräder - übrigens, das in Klammern, nicht nur für Motorräder: Es geht auch um Cars, Velos und elektrifizierte Velos - muss, meine ich, ernsthaft studiert werden. Diese Fahrspuren werden in der Regel ganz schlecht genutzt. Da fährt alle Viertelstunden ein Bus, und die Velofahrer, die Motorradfahrer und auch die Cars zwängen sich irgendwo in die Kolonne. Mein Auge für diese Dinge ist natürlich geschärft: Ich war im Ausland, und da, kann ich Ihnen sagen, ist es selbstverständlich, dass man mit dem Motorrad auf dem Busstreifen fährt. Die Motorräder haben ja gegenüber den Velos noch den Vorteil, dass sie bezüglich der Geschwindigkeit, auch beim Wegfahren, dem Bus nicht unterlegen sind. Sie können einmal nach Vietnam gehen und schauen, wie sie vor dem Bus wegfahren. Das geht spielend und problemlos. Ich sage nicht, wir wollten Verkehrsverhältnisse wie in Vietnam, aber es spricht grundsätzlich nichts dagegen, diese Fläche besser zu nutzen. Ich sehe die Probleme schon, auch für die Buschauffeure. Dafür habe ich natürlich auch einen Blick. Aber bei vernünftigen Rahmenbedingungen spricht überhaupt nichts dagegen, dass diese Strassenbereiche besser genutzt werden.

Es wird gesagt, das sei eine kantonale oder sogar eine städtische Angelegenheit. Das mag ja sein. Aber erklären Sie einem Töfffahrer, wo er sich gerade befindet! Selbst die jungen Schweizerinnen und Schweizer wissen nicht mehr so genau, in welchem Kanton jetzt was gelten soll - geschweige denn ein Ausländer, der hier ist. Wie soll er wissen, in welchem Kanton er sich gerade befindet? Das ist keine Angelegenheit, in der der Föderalismus gepflegt werden sollte.

Ich bitte Sie, der Petition Folge zu geben bzw. sie an die Kommission zur Weiterbearbeitung zurückzuweisen. Sie geht in die richtige Richtung.