Diener Lenz Verena · Ständerat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Ich muss schon sagen, dass ich über die Töne, die in den letzten zwei Voten in diesem Raum angeschlagen worden sind, ein bisschen erstaunt bin. Für mich entspricht die Haltung der Minderheit Savary nicht einer Sonntagspredigt, sondern es geht um eine Ethik, die die ganze Woche hindurch Geltung hat und nicht nur am Sonntag gepredigt wird. Ich setze mich für Arbeitsplätze in unserem Land ein. Ich unterstütze auch unsere Rüstungsindustrie, so, wie ich auch für unsere Armee einstehe. Aber hier geht es um etwas anderes. Hier geht es darum, dass wir bereit sind, zugunsten von Arbeitsplätzen - und das sage ich jetzt mit Respekt -, zugunsten von Entwicklungsmöglichkeiten unserer Industrie für die Wehrtechnik einen Teil unserer ethischen Überlegungen zu opfern. Das unterstütze ich nicht. Dann müssen wir unsere Güter zu einem höheren Preis einkaufen. Ich denke, dass wir das Geld haben, um für unsere Industrie und für die Produkte unserer Industrie mehr zu bezahlen, wenn wir hier diesen Kreislauf schliessen wollen. Aber es geht doch nicht an, dass wir die Exportmöglichkeiten zulasten der Menschenrechte ausweiten. Da muss ich sagen, dass das nichts mit einer Sonntagspredigt zu tun hat, sondern dass das eine grundsätzliche ethische Haltung ist, die 365 Tage im Jahr in uns sein muss. Alles andere widerspricht unserer schweizerischen Tradition.

Ich unterstütze die Minderheit Savary und bitte Sie, dies auch zu tun.