Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2014-06-13

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme zu meiner Motion. Es ist selbstverständlich, dass die optimale Sicherheit und Gesundheit zentral sind. Man kann aber durchaus diskutieren, wie das genau aussehen kann. Um eine grösstmögliche Sicherheit zu gewährleisten, kann auch die Vorschrift erlassen werden, dass das spezifizierte Risikomaterial (SRM) nicht für den menschlichen Verzehr und auch nicht für den Verzehr durch Nutztiere zugelassen wird. Gegen die Nutzung als Heimtierfutter, also Futter für Hunde und Katzen usw., gibt es jedoch keine Argumente, da die Heimtiere nicht für den menschlichen Verzehr sowie nicht als Nutztierfutter zugelassen sind. In der Vergangenheit wurde bereits aufgezeigt, dass im Veterinärabkommen auch Ausnahmen möglich sind, zum Beispiel eine für Hormonfleisch, wenn diese fachlich begründet werden kann. Die Bedenken, dass allenfalls SRM in die menschliche Ernährung oder die Nutztierfütterung gelangen könnte, müssen selbstverständlich ernst genommen werden. Aber wenn sichergestellt wird, dass SRM nur in Heimtierfutter gelangen kann, wird gewährleistet, dass bezüglich Tierseuchen sowie Gesundheit von Mensch und Tier keine Risiken bestehen.

Man sollte sich bewusst sein, dass weltweit die Proteine knapp sind und der Bedarf steigt. Es ist deshalb bestimmt sinnvoll, die tierischen Proteine möglichst umfassend zu nutzen. In der EU ist auch die Meinung verbreitet, dass infolge der neuen BSE-Situation die SRM-Liste infrage zu stellen ist. Doch wie oft ist man sich in der EU infolge verschiedener Interessen uneins, womit die Entscheidfindung länger geht. Hier könnte die Schweiz aber eine Vorreiterrolle einnehmen.

Aufgrund geführter Diskussionen mit verschiedenen Akteuren und der negativen Stellungnahme des Bundesrates muss ich aber einsehen, dass die Zeit wohl noch nicht reif ist und es am Willen fehlt, heute für eine ökologische, pragmatische und vorbildliche Lösung Hand zu bieten.

Ich ziehe meine Motion aus diesen Gründen zurück.