Hösli Werner · Ständerat · 2014-09-10

Wortprotokoll

Zuerst zum Positiven: Vom englischen New Public Management der Neunzigerjahre ist man mit dem neuen Titel - auf Deutsch lautet er "Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung" - wieder zu den Landessprachen zurückgekehrt. Aber die Freude hört schon bald einmal auf, nach dem Titel hält sich der Jubel in Grenzen. Ich habe es schon in der Kommission gesagt: Man hat in Bundesbern kaum darauf gewartet, dass der Hösli aus dem Kanton Glarus schon am ersten Tag Forderungen in Bezug auf die Führung der Bundesverwaltung stellt. Deshalb habe ich damals wie auch heute auf einen Nichteintretensantrag verzichtet. Glücklich werde ich damit nicht, das ist jedoch für mich bei solchen theoretischen und schönen Worten oder Modellen normal.

Mit dem neuen Führungsmodell soll die Steuerung von Aufgaben und Finanzen verbessert und die ziel- und ergebnisorientierte Führung gestärkt werden. Das bedingt, der Bundesrat sagt es in der Botschaft selber, eine Veränderung der Führungskultur; dies soll mit zentralen und dezentralen Informations- und Schulungsmassnahmen bewerkstelligt werden. Das wird nicht nur Kosten verursachen, Umweltressourcen verbrauchen und den Bürokratismus immens steigern, sondern es wird auch das Personal zeitlich und fachlich fordern. Insgesamt wird es das Personal hoffentlich nicht überfordern - ich befürchte dies allerdings ein wenig.

Letztlich wird trotz der vielen guten Vorsätze vieles langsam im Sande verlaufen. Für mich lohnt sich allein deshalb dieser Aufwand nicht. Ich glaube nicht, dass mit separaten Leistungsvereinbarungen besser geführt wird. Diese Vereinbarungen stehen ja hoffentlich schon im Anstellungsvertrag und im Pflichtenheft: Darin sind die Funktion, die Kompetenzen und die Leistungserwartungen geregelt. Dann braucht es noch ein paar Führungsgrundsätze und Ziele, und fertig ist das Angesicht. Was danach kommt, ist konkrete Führung; das ist und bleibt in jedem Modell personenabhängig, es hat mit dem System oder mit dem Modell nichts, aber auch gar nichts zu tun. Da müssen die richtigen Leute am richtigen Ort sein, das ist matchentscheidend. Man meint immer, mit einem System- oder Modellwechsel werde es besser; gerade in der Führung ist es aber nicht so. Wenn die falschen Personen an einem Ort sind und schlecht führen, nicht die richtigen Ziele setzen oder diese falsch beurteilen, wichtige Aufgaben vernachlässigen, nicht als Vorbilder das, was sie verlangen, vorleben, wenn sie nicht motivieren oder auf Menschen zugehen können, ist doch die Sache gelaufen, und zwar so oder so in die falsche Richtung!

Der Bundesrat weist ja selber in weiser Voraussicht darauf hin, dass mit diesem Projekt keine unrealistischen Erwartungen geweckt werden sollen oder dürfen. Ja, was wären denn diese unrealistischen Erwartungen? Dass es besser wird? Oder dass es günstiger wird? Oder dass es kontrollierbarer wird? Ich glaube nur eines: dass es ernüchternd wird. Die Beibehaltung des dualen Systems mit einem weiteren Ausbau bezüglich Führung mit Leistungsauftrag und Globalbudget bei einzelnen Ämtern, aber nur wo wirklich nötig und sinnvoll, wäre der bessere Weg gewesen als die Überstülpung eines Modells über einen grossen Teil der Verwaltung, ungeachtet dessen, ob es auch Sinn macht.

Sie werden noch einmal an mich denken. Das macht mich dann aber in diesem Zusammenhang auch nicht glücklich.