Mörgeli Christoph · Nationalrat · 2001-11-26

Wortprotokoll

Die Mehrheit der SVP-Fraktion ist nicht gegen eine massvolle Unterstützung des Schweizer Films. Die Unterstützung ist aber doch nicht ganz so massvoll, wie diese Videokassette von Cinésuisse glauben macht. Da heisst es, heute würde der Filmförderungskredit 17 Franken ausmachen; das wäre sogar für mich ausserordentlich bescheiden. Es sind aber 17 Millionen Franken, und der Kredit soll auf 40 Millionen Franken erhöht werden.

Wir sind nicht gegen Eintreten, möchten dieses Gesetz aber im Sinne der Marktwirtschaft und der Konsumentenfreiheit ganz wesentlich verbessern. Wir sind gegen die Förderungsabgabe, gegen Straftaxen, gegen den Zwang zum "korrekten Kinobesuch" und auch gegen jede Konsumentenbevormundung.

Wenn wir den Schweizer Film speziell fördern wollen, dann sollten wir das im Titel deutlich machen. Denn wir wollen Förderungskonzepte ja nicht primär für ausländische Produktionen, speziell für EU-Filme. In Kapitel 2.1.3.1 der Botschaft steht auch ausdrücklich: "Zur Vielfalt gehören der Erhalt und die Pflege einer eigenen Stimme - die des Schweizer Films." Deshalb stelle ich den Antrag, den Titel zu verändern, damit hier auch präzis der Schweizer Film in den Titel aufgenommen wird. Dies ist umso logischer, als der Schweizer Film in Artikel 2 Absatz 2 dann exakt definiert wird. Genau dasselbe möchte ich bei Artikel 1 - das nehme ich auch dazu -, beim Zweckartikel. Da möchte ich insofern eine Präzisierung, damit es heisst: "Dieses Gesetz soll die Vielfalt und Qualität des Filmangebots sowie das Schweizer Filmschaffen fördern und die Filmkultur stärken."