Schmid Martin · Ständerat · 2012-09-19

Wortprotokoll

Auch ich möchte Ihnen beantragen, diesem Bundesbeschluss zuzustimmen.

Beim Jahrestreffen des World Economic Forum in Davos handelt es sich aus meiner Sicht um den wichtigsten aussenpolitischen Anlass der Schweiz, der jährlich durchgeführt wird. In den vergangenen Jahren wurde dieses Jahrestreffen teilweise auch kritisiert, und ich möchte einfach darauf hinweisen, dass sich dieser Anlass auch im Rahmen der öffentlichen Meinung sehr weit geöffnet und weiterentwickelt hat. Dazu beigetragen hat beispielsweise auch das Schweizer Fernsehen, welches heute und in den letzten Jahren entsprechende Debatten live übertragen und damit eben auch die bestehende Kritik, dass dort hinter verschlossenen Türen Diskussionen geführt würden, entschärft hat.

Aus aussenpolitischer Sicht bin ich überzeugt, dass es sehr wichtig ist, dass die Schweiz Plattformen bietet, wo sich eben die Welt in einem Dorf - obwohl Davos ja eine Stadt ist - treffen kann. Ich glaube, es ist auch die Rolle der Schweiz, welche wir eben Nachbarstaaten oder auch anderen Ländern anbieten können, dass man sich auf neutralem Territorium im Schnee zu unverbindlichen Gesprächen treffen kann. Das ist aus meiner Sicht ein unschätzbarer Wert.

Gleichzeitig ist aber auch darauf hinzuweisen, dass aufgrund der kantonalen Polizeihoheit der Kanton Graubünden selbst nicht in der Lage wäre, ohne Unterstützung das Jahrestreffen durchzuführen und insbesondere auch die internationalen Standards im Bereiche des Kongressschutzes zu gewährleisten. Ich möchte hier auch Bundesrat Ueli Maurer für die Zusammenarbeit mit dem Kanton danken. Es hat sich ein gutes Team etabliert, das funktioniert. Die Einsatzleitung liegt bei den zivilen Einsatzkräften, und die Armee unterstützt die zivilen Einsatzkräfte. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiges Anwendungsbeispiel, wie man eben mit den verschiedenen Sicherheitspartnern in der Schweiz ein hohes Sicherheitsniveau erreichen kann, auch wenn vielleicht unsere Organisation aufgrund der föderalistischen Struktur komplizierter erscheinen mag, als das bei den umliegenden Ländern der Fall ist.

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass sich die öffentliche Hand, die Gemeinde Davos und der Kanton, ebenfalls beteiligt, dass man hier im Sinne einer Kooperation versucht, ein möglichst guter Gastgeber zu sein.

Ich möchte Sie ebenfalls bitten, dem Bundesbeschluss zuzustimmen.