Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-18

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Buttet, eine Schneekette ist halt nicht dasselbe wie eine Schneesocke. Das ist das Problem. Überall, wo Schneeketten nicht obligatorisch sind, können Sie problemlos mit "Auto Socks" fahren, insbesondere als Anfahrhilfe sind sie durchaus sinnvoll. Wir haben heute im Gesetz gewisse Obligatorien für Schneeketten und schneekettenähnliche Materialien; es sind Gleitschutzvorschriften, und es bestehen Mindestanforderungen beim Anfahren und beim Bremsen auf Schnee und Eis. Das ist auch sinnvoll, denn wenn das nicht beachtet wird, haben Sie Staus. Wenn ein Auto mit "Auto Socks" steckenbleibt, hat das halt sehr oft einen Stau zur Folge.

Wir möchten diese Schutzvorschriften heute nicht absenken, um auch die "Auto Socks" auf das notwendige Niveau zu heben. Das ist das Problem. Die Franzosen sind hier grosszügiger, Sie haben Recht, aber sie sind es, weil sie ein tieferes Schutzniveau haben. Aber bei uns mit dem Schneekettenobligatorium im Berg- und Alpengebiet, das Sie ja sehr gut kennen, müssen diese Materialien halt eine gewisse Qualität erreichen. Deshalb ist die Schneesocke nicht verboten, aber sie ist eben keine Schneekette.