Engelberger Eduard · Nationalrat · 2000-03-06

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Villiger, ich habe die Antwort des Bundesrates gelesen. In der Zwischenzeit ist einige Zeit vergangen; ich weiss, dass im Rahmen der Verhandlungen mit dem VBS verschiedene Besprechungen und Bemühungen stattgefunden haben. Ich möchte Ihnen für Ihre Aussagen in der Beantwortung der Interpellation und für diese Arbeiten danken, Ihnen dazu aber noch drei Fragen stellen:

1. Herr Bundesrat, wo stehen Sie in den Verhandlungen mit dem VBS effektiv?

2. Ist eine Ausserkraftsetzung der VLVA auf Ende 2000 sinnvoll, wenn das neue Dienstrecht, wie wir jetzt gehört haben, nicht wie vorgesehen auf den 1. Januar 2001 in Kraft gesetzt werden kann?

3. Sind als Nachfolgeregelung der VLVA Übergangsbestimmungen vorgesehen - wenn ja, wie lange? -, und können damit auch die erbrachten Vorleistungen der einzelnen Mitarbeiter, der Kader befriedigend abgegolten werden?

In diesem Sinne bin ich dankbar, wenn Sie mir auf diese Fragen zusätzlich Antwort geben könnten.