Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Trede, wir erachten die Motion bereits als erfüllt und als überflüssig, weil der Bundesrat schon 2013 das Bundesamt für Gesundheit angewiesen hat, das Messnetz zur radiologischen Überwachung auch auf die Gewässer auszudehnen. Das wurde gemacht. Wir haben schon im Jahr 2013 die Erweiterung des Messnetzes auf dem Wasserpfad vorgenommen. Im Moment sind bereits vier Wassersonden installiert, drei rund um die Kernkraftwerke Mühleberg, Gösgen und Leibstadt; das ist also bereits umgesetzt. Eine fünfte und letzte Sonde wird noch in diesem Jahr installiert. Insofern ist das, was die Motion verlangt, sogar bereits installiert und umgesetzt.

Wir haben selbstverständlich Alarmdispositive. Diese bestehen, und sie werden auch regelmässig überprüft. Auch hier hat die letzte Überprüfung bestätigt, dass die Dispositive geeignet sind, Menschen und Umwelt zu schützen. Es wurde deshalb lediglich beschlossen, auch mit den involvierten Kantonen, dass in diesem Jahr Übungen stattfinden, damit die Handhabung der Alarmdispositive in der Praxis von den zuständigen Fachkräften eben auch geübt werden kann.

Insofern haben wir auch hier alles erfüllt respektive schon lange "in place", was die Motion verlangt. Die grüne Fraktion kann sie mit gutem Gewissen zurückziehen.