Zanetti Roberto · Ständerat · 2013-03-20

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Germann, da liegt einfach ein Irrtum vor. Diese Regelung richtet sich nicht an das Verkaufspersonal, sondern eben an den Jugendlichen, der an die Theke geht und Schnaps für seine zu jungen Begleiterinnen und Begleiter einkauft. Darum geht es, und um nichts anderes.

Ich finde es, ehrlich gesagt, auch nicht allzu dramatisch, wenn ein Sechzehneinhalbjähriger seinem Kollegen ein Bier bringt, aber wenn nachher systematisch solche Kampftrinkereien vorkommen, dann geht das nicht. Ich spreche aus den täglichen Erfahrungen dieser Jugendpolizisten, die sagen: Wir schauen denen zu und können nichts machen. Da führen wir unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in einer Art vor, die wirklich jegliche Autorität untergräbt, und das wollen wir verhindern.

Ich gebe zu, dass die Formulierung ein bisschen salopp sein mag, da kann man meinetwegen noch einmal mit der Filigranfeile dahintergehen, aber wenn man das einfach aus diesem Gesetz herausnimmt, wird die Botschaft mit Sicherheit falsch verstanden. Wenn selbst gestandene Ständeräte gewisse Sachen nicht ganz präzise verstehen, dann gehe ich davon aus, dass Jugendliche sagen werden: "Es ist nicht verboten, also darf ich das machen, und der Jugendpolizist oder die Jugendpolizistin, die können mich mal." Das darf doch einfach nicht sein.