Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2009-04-30

Wortprotokoll

Ich habe mir jetzt eben noch die Mühe gemacht, diesen Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz vom 21. Juni 1960 nachzuschauen, in dem in Artikel 2 gesagt wird, dass für die Nationalstrassen erster und zweiter Klasse die Abgabe geschuldet sei. Bei diesem Beschluss - er hat nur vier Artikel, aber einen Anhang - stelle ich fest, dass sich das Problem, das Herr Fehr Hans-Jürg aufgeworfen hat, wahrscheinlich gar nicht so scharf stellt, denn die Strecke Bargen-Schaffhausen ist in diesem Verzeichnis als Nationalstrasse zweiter und teilweise dritter Klasse aufgeführt. Ich gehe davon aus, dass ein grosser Teil der Strecke wahrscheinlich unter die dritte Klasse fallen dürfte und das Problem deshalb möglicherweise schon entschärft wäre. So steht es jedenfalls in diesem nachgeführten Verzeichnis.