AB 166411

Wortprotokoll

Ich habe in meinen Ausführungen gesagt, dass die Fondslösung keine zielführende Lösung ist. Ich habe das in erster Linie mit den Abgrenzungsfragen begründet. Ich habe in meinen Ausführungen gesagt, dass der Grenzraum auch eine Abgrenzungsdiskussion provoziert: Was ist Grenzraum? Ich kann jetzt noch nachschieben, dass 70 Prozent der Schweizer Bevölkerung innerhalb von weniger als sechzig Minuten jenseits der Grenze ankommen können, um Einkäufe zu machen. Es ist also auch dort ganz schwierig, ein vernünftiges Kriterium zu finden. Das waren vorhin meine Ausführungen.

Wenn Sie jetzt fragen, ob wir im Jahr 2012 oder 2013, wenn es dann wirklich schlimm wird, irgendetwas machen könnten, machen wollten, machen müssten, dann gilt, was ich angemeldet habe: nämlich dass wir von Session zu Session eine neue Lagebeurteilung machen und jeweils, wenn es denn nötig wäre, die am stärksten zielführenden Massnahmen zur Diskussion vorlegen würden. Für die ersten Monate des Jahres 2012 ist aus heutiger Sicht eine solche Diskussion nicht opportun.