preparatory:AB 167497
Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-09-08
Wortprotokoll
Hier schlägt Ihnen Ihre Kommission vor, den Einsatz bis zum 31. Dezember 2010 zu befristen. Der Bundesrat hatte eine Befristung bis zum 30. Juni 2010 vorgeschlagen.
Die Begründung ist die folgende: Der Einsatz der EU ist - zurzeit, muss man sagen - terminiert auf den 13. Dezember 2010. Deshalb und aufgrund der nötigen Zeit für den Rückzug in die Schweiz scheint eine Befristung bis zum 31. Dezember 2010 sinnvoll. Der Bundesrat hat Zustimmung signalisiert.