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Speck Christian · Nationalrat · 2001-12-03

Speck Christian · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2001-12-03

Wortprotokoll

Bereits Ihr Vorgänger, der verstorbene Bundesrat Delamuraz, und nachher verschiedene Ihrer Kollegen haben uns bei jeder neuen Tranche für die Expo immer wieder versichert, das sei jetzt das letzte Mal, das Limit sei erreicht, es würden keine neuen Kredite mehr gesprochen. Es geht nicht darum, ob sich die Expo-Leitung bei den Sponsoringbeiträgen getäuscht hat oder nicht. Es geht darum, was der Bund, was das Parlament, was der Bundesrat an neuen Mitteln in die Expo einzugeben gedenkt. Ich frage Sie an - auch nachdem dieses Haus beschlossen hat, die Motion Baumann J. Alexander zu überweisen, wonach keine neuen Mittel mehr zu sprechen seien -: Glauben Sie, dass die Glaubwürdigkeit von Bundesrat und Parlament nicht sehr stark leiden wird, wenn diese Salamitaktik fortgeführt wird?

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