Loepfe Arthur · Nationalrat · 2008-12-10

Wortprotokoll

Ich möchte hier meine Unzufriedenheit über das Vorgehen bei solchen Museen kundtun. Es ist nicht das erste Mal, dass man im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation so vorgeht. Man hat dieses Museum zu einem Waisenkind innerhalb dieses Departementes gemacht. Das Bundesamt für Umwelt will es nicht mehr, also schiebt man es einfach weg und sagt: Es soll zum Bundesamt für Kultur übergeführt werden. Dort erklärt man: Wir wollen das nicht. Darauf sagt das Departement: Dann lassen wir es sterben, oder der Bund muss aufstocken. Das ist kein korrektes Vorgehen, das ist nicht in Ordnung! Es ist zuerst einmal Sache des Departementes, dafür zu sorgen, dass ein normaler, vernünftiger Übergang in das Bundesamt für Kultur erfolgt. Bis dahin müsste das Departement die Kosten übernehmen.

Wie gesagt, das ist ein ganz unbefriedigendes Vorgehen. Es ist nicht das erste Mal. Wenn man etwas nicht mehr will, dann lässt man es fallen und sagt: Der Bund und die anderen sollen dafür sorgen, dass mit neuen Mitteln aufgestockt wird. Man weiss nämlich, dass es genug Parlamentarierinnen und Parlamentarier gibt, die hier auf die Barrikaden steigen und sagen werden: Ja, dann müssen wir das retten.

Die CVP ist hier ganz unterschiedlicher Meinung. Ich gebe keine Empfehlung im Namen der CVP ab, aber ich möchte meinen Unmut über das Vorgehen des Departementes Leuenberger hier kundgetan haben.