Marti Werner · Nationalrat · 2008-12-10

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen mit meiner Minderheit bei der Position "Natur und Landschaft" eine Aufstockung um 231 000 Franken. Das ist für unser Budget eine Kleinigkeit - das ist nicht einmal ein Beitrag in die Portokasse. Für das betroffene Schweizerische Alpine Museum ist es aber von erheblicher und existentieller Bedeutung. Denn wenn dieser Beitrag nicht gewährt wird, bedeutet dies für das Museum nichts anderes, als dass es geschlossen werden muss. Mit dem Beitrag gestatten Sie dem Alpinen Museum aber auch, eine Übergangslösung zu finden, denn es ist zu erwarten, dass mit der neuen Gesetzgebung die gesetzliche Grundlage geschaffen wird, damit auch derartige Museen unterstützt werden können.

Wenn Sie meinem Antrag zustimmen, übernimmt der Bund nicht etwa eine neue Aufgabe, die er dann dauernd finanzieren müsste, sondern er gewährt diesem Museum eine Übergangsfinanzierung, die für dieses Jahr und auch noch für das nächste Jahr notwendig sein wird. Dann sollten die neue gesetzliche Grundlage und die entsprechende finanzielle Grundlage da sein, damit dieses Museum weitergeführt werden kann.

Ich ersuche Sie deshalb, diesem Antrag zuzustimmen. In der Finanzkommission war das Anliegen an und für sich mehrheitlich nicht bestritten. Der entsprechende Antrag ist aber daran gescheitert, dass man die Aufstockung mit einer Kompensation verbinden wollte. Es geht jedoch selbstverständlich nicht an, dass man die einen bestraft, weil man für die anderen noch etwas leisten will.

Deshalb ersuche ich Sie, allein die Aufstockung zu bewilligen, wie ich sie Ihnen beantragt habe.