Carobbio Guscetti Marina · Nationalrat · 2008-12-10

Wortprotokoll

Wie Sie gehört haben, geht es jetzt um die Stellenaufstockung für die Elcom, ein Konzept, welches mehrere Rubriken betrifft, siehe auf der Fahne die Seiten 18, 19 und den Anhang 2. Die Stellenaufstockung war auch ein Schwerpunkt bei der Arbeit der Subkommission und des Plenums der Finanzkommission. Es geht darum, dass die Elcom personell unterdotiert ist. Der Bundesrat hat ursprünglich 18 Stellen vorgesehen. Die Elcom hat einen Antrag auf Aufstockung um weitere 10 Stellen mit Recht den Kommissionen gestellt, weil der Bundesrat das Budget schon verabschiedet hatte. Über die Tatsache, dass die Elcom zusätzliches Personal benötigt, besteht Einigkeit, aber die Kommissionsmehrheit hat sich auf eine Aufstockung um 5 Stellen geeinigt in der Meinung, dass nicht alle Stellen sofort besetzt werden können. Man braucht Zeit für die Aufstockung, und wenn es nötig wäre, dann kann man das später mit dem Nachtrag zum Budget beschliessen.

Die Kommission hat den Minderheitsantrag Levrat mit 16 zu 8 Stimmen abgelehnt.