Altherr Hans · Ständerat · 2014-12-02

Wortprotokoll

Vielleicht lohnt es sich, hier einen Hinweis zu machen, dass dies das erste Projekt ist, das als Schlüsselprojekt des Bundesrates mit einer Botschaft aufgegleist wird. Bislang konnten wir bei solchen Gross- und Grösstprojekten im Rahmen des Voranschlags über Verpflichtungskredite entscheiden, dies mit sicher wesentlich weniger Informationen, als wir sie jetzt haben. Ein grosser Vorteil dieses neuen Verfahrens ist, dass wir nun Angaben erhalten, die wir später auch überprüfen können, und dass wir ein Gefäss erhalten, mit dem wir solche Gross- und Grösstprojekte miteinander diskutieren können. Darauf wollte ich hinweisen.

Vielleicht gibt es einen kleinen Nachteil: Die Verfahren können nun noch länger dauern, das ist möglich. Bei diesem Projekt wird diesem Problem dadurch begegnet, dass man modulartig arbeitet, dass man verschiedene Etappen definiert und die späteren Etappen erst dann freigibt, wenn die früheren auch realisiert sind. So hält man die Kosten im Griff und, wie ich hoffe, auch das ganze Projekt - das als kleine Beruhigungspille für Herrn Niederberger.