Metzler Ruth · Bundesrat · 2000-03-07

Wortprotokoll

Ich kann gleich darauf antworten: Ich weiss die Prozentzahl nicht, aber meines Erachtens spielt sie auch keine Rolle. Tatsache ist: Wenn etwas nicht stimmt, kann die Sache zurückgewiesen werden; ob sie zu einem kleinen oder zu einem grossen Prozentsatz nicht stimmt, zeigt ja gerade - Herr Gross, ich spreche zu Ihnen -, dass die eingeschränkte Kognitionsbefugnis dann keine Rolle spielt.