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Bäumle Martin · Nationalrat · 2015-05-06

Bäumle Martin · Nationalrat · Zürich · Grünliberale Fraktion · 2015-05-06

Wortprotokoll

Ich verstehe Ihre Frage nicht ganz. Ich bedaure das Verdikt selbstverständlich, weil der Souverän damit eine Chance verpasst hat, eine ökologische Steuerreform anzunehmen, die funktioniert und staatsquotenneutral ist. Das hat aber gleichzeitig nichts damit zu tun, dass offenbar die Energiewende weiterhin von der grossen Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Ich gehe davon aus, das haben wir gestern und heute gesehen, dass die Atomausstiegskoalition nach wie vor zusammenhält und versucht, pragmatisch mit uns, mit Ihnen, mit der BDP, mit der SP und den Grünen Lösungen zu suchen. Auch dort werden wir finanzpolitisch nicht alles umsetzen können, was wir wollen. Auch dort werden wir in einer Opfersymmetrie Schmerzen spüren, wenn es uns ernsthaft ums Sparen geht. Aber davon habe ich heute noch relativ wenig gehört.

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