Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Bei diesen Programmen Galileo und Egnos hat die Forschungs- und Wirtschaftswelt auch Rückfälle erlitten. Es ist richtig, dass einiges nicht optimal umgesetzt werden konnte, dass man lange über Dimensionierungen gestritten hat und die Kosten gestiegen sind. Unsere Anteile sind, wie üblich bei EU-Programmen, im Verhältnis zum BIP und im Verhältnis zu den Kosten berechnet. Das ist auch hier so. Die Budgetanpassung 2014 wurde in der Kommission offengelegt. Das ist halt so, das kann passieren, dass Kosten steigen; das passiert ja auch bei uns. Der Schlüssel ist festgelegt, und der Bundesrat hat dem auch zugestimmt. Es ist wie in solchen Fällen üblich: Weil die Anwendungen auf mehreren Gebieten liegen, hat mein Departement den grössten Kostenanteil zu tragen. Andere Departemente sind auch beteiligt, weil viele Departemente von Anwendungsmöglichkeiten dieser Egnos-Programme betreffend Meteo und Forschung profitieren. Insofern sind diese Kosten im Budget eingestellt, angemeldet und soweit absehbar auch stabil.