Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Wenn man schaut, um welche Frankenbeträge zugunsten der privaten Radio- und Fernsehveranstalter es da geht, stellt man fest, dass die Differenz eigentlich nicht sehr wesentlich ist.

Der Mehranteil beläuft sich maximal auf rund 14 Millionen Franken. Der Bundesrat hat hier deshalb keine "strong feelings", weil wir ja sowieso eine "marge de manoeuvre" haben. Insofern kann man die Differenz zum Ständerat sehr gut bereinigen.

Dass die Differenzen zwischen den Räten bereinigt werden können, steht für mich heute fast im Vordergrund. Natürlich eröffnet der Antrag der Minderheit die Möglichkeit, den Privaten vom Ertrag bis zu 81 Millionen Franken zukommen zu lassen, aber es ist eben eine Kann-Bestimmung, die zum Tragen kommt, sofern der Ertrag da ist. Es muss dann sicher auch bewertet werden, welches der Bedarf der SRG ist. Aber wir können problemlos mit beiden Versionen leben.