Walter Hansjörg · Nationalrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Die Hochschule und die Bildung sind etwas sehr Wichtiges, darüber sind wir uns im Klaren. In Bezug auf die Hochschulförderung hat der Bund die entsprechenden Anteile zu leisten und mit den Kantonen dafür zu sorgen, dass die Hochschule bildungsmässig einen sehr [PAGE 1693] hohen Stand hat. Wir sind uns auch bewusst, dass die Anzahl der Studierenden in den nächsten Jahren noch zunehmen wird und dass die Mittel in Bezug auf die Finanzierung wirklich effizient eingesetzt werden müssen.

Mit der Überweisung der Motion Plattner 01.3159 hat unser Parlament ein Zeichen gesetzt. Dies ist im Budget berücksichtigt. Ich sehe nicht ein, weshalb wir jetzt vom Parlament aus eine Aufstockung vornehmen sollen, ohne den Budgetprozess genau durchleuchtet zu haben. Ich bin ganz klar der Auffassung: Wenn Mehrbedarf an finanziellen Mitteln besteht, dann hat diese Forderung den normalen Budgetprozess zu durchlaufen. Es kann auch nicht sein, dass der Bund dann einfach zugunsten der Kantone die Finanzierung erhöht.

Bei den ETH haben wir einen Rahmenkredit, der ebenfalls eingehalten werden muss. Von daher ist es auch von der Wettbewerbsfähigkeit dieser beiden Institutionen nicht sinnvoll, wenn wir die eine dann so berücksichtigen würden. Die SVP-Fraktion ist der Auffassung, dass die Kommissionsmehrheit zu berücksichtigen ist.

Ich bitte Sie deshalb, dem Antrag der Mehrheit der Kommission zuzustimmen.