Widrig Hans Werner · Nationalrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Zuerst noch eine allgemeine Vorbemerkung zum VBS, bevor ich auf den Antrag Rechsteiner-Basel eingehe. Wir haben diese 250 Millionen Franken Sparvorgabe departementsmässig in gebundene und nichtgebundene Ausgaben aufgeteilt. Beim VBS hat dies 37 Millionen Franken ausgemacht; wenn Sie diese Kolonne zusammenzählen, macht das gegenüber der Fassung des Bundesrates diesen Betrag aus.

Wir haben bei den Sparanstrengungen zwei Schwerpunkte gesetzt; es sind die Bereiche Munition und PEB, d. h. die Gruppe Rüstung. Dieser Antrag ist unbestritten; Sie folgen der Finanzkommission. Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass der Ständerat das nicht beschlossen hat und wir hier eine Differenz vielleicht bis zum Schluss vor uns herschieben. Aber dann ist halt einfach der Beschluss mit dem tieferen Betrag gültig.

Der Antrag Rechsteiner-Basel lag in der Kommission nicht vor. Persönlich kann ich den direkten Bezug zwischen der Förderung der Windkraft und der Sicherheitspolitik nicht erkennen.