Stöckli Hans · Ständerat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Die Diskussion zeigt, dass sehr viele kulturelle Institutionen in unserem Land grösste Bedeutung haben und dass das ja sehr erfreulich ist. Dementsprechend werden gleichzeitig mit der Erweiterung unglaublich viele Hoffnungen geweckt, dann auch auf die Unterstützung des Bundes zählen zu können. Es wird eine sehr schwierige Herkulesaufgabe der zuständigen Stellen sein. Es wird wahrscheinlich der Bundesrat sein, der in einer Verordnung die Kriterien definieren muss. Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass es richtig ist, wenn die bestehenden Institutionen, die diesen Kampf auch schon geführt haben, dann nicht zur Kasse gebeten werden.

Ich habe das Wort ergriffen, weil ich dem Mehrheitssprecher, Herrn Eder, wegen der Ballenberg-Finanzierung widersprechen muss. Mein Antrag, Herr Eder, ist so formuliert, dass entgegen Ihren Aussagen eine Aufstockung möglich ist, wenn das Projekt Ballenberg die neuen Bedingungen erfüllt. Ich habe meinen Wählerinnen und Wählern im Kanton Bern gegenüber ausführen wollen, dass ich nicht als einer, der damals den Vorstoss Luginbühl unterstützt hat, jetzt derjenige bin, der das nicht sehen möchte.