Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Ich berichte Ihnen aus dem Bundesamt für Gesundheit, dem Bundesamt für Sozialversicherungen, dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sowie aus dem Institut für Virologie und Immunologie.

Zum Bundesamt für Gesundheit: Da geht es um Totalausgaben von rund 2,6 Milliarden Franken und um einen Eigenaufwand von rund 160 Millionen. Beim Eigenaufwand ist man rund 2 Millionen bzw. 1,2 Prozent unter dem Budget geblieben; das ist grundsätzlich erfreulich. Bei den gebundenen Ausgaben von rund 2,5 Milliarden Franken liegt man um 44 Millionen, also rund 1,8 Prozent, über dem Budget. Das ist mit zusätzlichen Rückstellungen für die Militärversicherung zu erklären, die aufgrund aktualisierter Sterbetafeln vorgenommen werden müssen. Das ist eigentlich eine buchhalterische Operation. Ohne diese Rückstellungen für die Militärversicherung hätten auch bei den gebundenen Ausgaben Minderausgaben resultiert, nämlich von 14 Millionen Franken oder 0,6 Prozent. Das ist zurückzuführen auf minus 7 Millionen bei den individuellen Prämienverbilligungen und auf minus 6 Millionen für Leistungen der Militärversicherung.

Am Rande hat uns der Direktor des Bundesamtes erklärt, dass wir in der Schweiz einen einzigen Ebola-Fall hatten. Dieser eine Ebola-Fall hatte Gesamtkosten von 2 Millionen Franken zur Folge; dies, damit Sie sich ein Bild machen können. Wenn es zu einer grösseren gesundheitlichen Katastrophe gekommen wäre, wäre das wirklich ins Tuch gegangen.

Zum Bundesamt für Sozialversicherungen: Hier ist das Charakteristische, dass 99,5 Prozent der Ausgaben Transferausgaben sind, und da wirken sich kleine Abweichungen in Prozenten in Franken dann ziemlich stark aus. Es geht um Ausgaben von rund 13,3 Milliarden Franken. Es verbleibt ein Kreditrest von 174 Millionen, das entspricht etwa 1,2 Prozent. Davon sind 166,9 Millionen die eigentlichen Transferausgaben, und von diesen Transferausgaben betreffen rund 155 Millionen Franken die AHV, die IV und Ergänzungsleistungen.

Am Rande haben wir die Entwicklung der EL-Ausgaben diskutiert. Ich persönlich hätte auch gedacht, dass, weil nun immer mehr Personen ins Rentenalter kommen, die die vollen BVG-Beiträge zahlen, eine Trendumkehr festzustellen wäre. Dem ist nicht so. Man wird auch im Rahmen der ganzen Revisionsprojekte in der Alterspolitik noch ein spezielles Augenmerk darauf legen. Aber die Vertreter des Amtes haben uns gesagt, dass das ziemlich eng mit den AHV-Ausgaben korreliert, dass also der Ersatz von Ergänzungsleistungen durch BVG-Gelder nicht im erhofften Ausmass eingetreten ist. Dann ist noch die Zusammenarbeit mit der Oberaufsichtskommission berufliche Vorsorge positiv erwähnt worden. Offenbar funktioniert die Zusammenarbeit erfreulich.

Nun noch ganz kurz zum Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: Die Rechnung des vergangenen Jahres in der Höhe von rund 64 Millionen Franken konnte um 4 Prozent besser abgeschlossen werden. Es ist das erste Jahr in der neuen Organisation, in der sich also die beiden früheren Bundesämter zusammengefunden haben. Der Direktor hat uns auch gesagt, dass die Zusammenarbeit zwar nicht reibungslos, aber doch gut funktioniere. Das ist zweifellos erfreulich. Da müssen halt noch unterschiedliche Betriebskulturen aufeinander abgestimmt werden.

Das trifft noch stärker auf das Institut für Virologie und Immunologie zu, wo einerseits eine Bundesstelle und andererseits eine universitäre Stelle und somit noch unterschiedlichere Kulturen aufeinanderprallen. Wie uns der Direktor erklärt hat, stehen sich hier die behäbigen Uni-Strukturen, die seit tausend Jahren bestehen, und die neumodische Institution der Bundesverwaltung gegenüber, die erst seit 150 Jahren besteht. Da sind offenbar tatsächlich Probleme entstanden: Was bei uns in der Bundesverwaltung State of the Art ist, gilt offenbar in gewissen universitären Kreisen als irgendwelcher modernistischer Unfug. Diese beiden Kulturen aufeinander abstimmen zu können scheint für den Amtschef eine echte Herausforderung zu sein. Aber ich hatte den Eindruck, dass er diese Herausforderung angenommen hat und dass man auch da auf guten Wegen ist. Die Zahl habe ich, glaube ich, noch nicht erwähnt: Da geht es um 13,1 Millionen Franken. Auch da hat man leicht unter dem Budget, also insgesamt positiv, abgeschlossen.

Das wären meine Ergänzungen zu diesen Ämtern.

[VS]