Hefti Thomas · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Beim EDA werden ein Ertrag von 48 Millionen Franken und ein Aufwand von 3123 Millionen Franken ausgewiesen. Per saldo ist also ein Aufwand von 3,075 Milliarden Franken entstanden. Nach Budget hätten 3,088 Milliarden Franken ausgeschöpft werden können. Es wurde somit fast eine Punktlandung erzielt.

Die Erträge sinken von 98 Millionen auf 48 Millionen Franken; dies jedoch nur deshalb, weil beim Informatikwesen anders verbucht wird. Das spiegelt sich dann auch beim Sach- und Betriebsaufwand, der von 256 Millionen auf 209 Millionen Franken zurückgeht. Es besteht also kein Grund zur Beunruhigung, dies in einem Berichtsjahr, das für das EDA ansonsten durchaus Herausforderungen bot. Das Departement hat diese aber sehr gut für die Eidgenossenschaft bewältigt, was hier noch angefügt sei.

Beim EDA belief sich für das Jahr 2013 der Budgetrahmen auf 2,914 Milliarden Franken. Wie gesagt: Dieser Rahmen ist im Jahr 2014 auf 3,088 Milliarden Franken erhöht worden. Das ist eine Erhöhung um 174 Millionen Franken. Sie geht zurück auf Parlamentsbeschlüsse im Jahr 2011, mit denen die öffentliche Entwicklungshilfe auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens angehoben wurde. Wohin sind nun die Mittel aus der Erhöhung insbesondere geflossen? Ich möchte Ihnen drei Zahlen nennen: Es wurden 83 Millionen Franken mehr als im Vorjahr für die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt, 76 Millionen Franken mehr für humanitäre Hilfe, und in die Osthilfe sind 30 Millionen Franken mehr als im Vorjahr geflossen. Im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt sind zudem 51,9 Millionen Franken für humanitäre Hilfe gebraucht worden. Für die Ebola-Krise waren es 29 Millionen Franken. Weitere 22,5 Millionen Franken zur Bekämpfung der beiden Krisen wurden der Kreditposition 202.A2310.0548, "Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit", belastet.

Die Kommission beantragt die Genehmigung, auch die des kleinen Nachtrages I im Umfang von 100 000 Franken bei der Position 202.A2310.0568, "Beiträge an Institutionen des internationalen Rechts".

[VS]