Theiler Georges · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Zuerst zum Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte: Die zweckgebundenen Einnahmen fielen mit 1,41 Milliarden Franken gegenüber dem Voranschlag 2014 um 46 Millionen Franken tiefer aus; das entspricht einem Rückgang von 3,2 Prozent. Die LSVA-Einlage von 830 Millionen Franken, das sind 1,3 Millionen Franken mehr, und die Einlage aus dem Mehrwertsteuerpromille von 314 Millionen Franken, das sind 4,4 Millionen Franken weniger, bewegten sich im Rahmen des Voranschlages 2014. Die Mineralölsteuereinlagen für einen Viertel der Bauaufwendungen für die Neat-Basislinien betrugen hingegen 266 Millionen Franken und unterschritten damit das Budget um 43 Millionen Franken oder 14 Prozent. Für Projektentnahmen standen Mittel im Umfang von 1,662 Milliarden Franken zur Verfügung; für die einzelnen Projekte wurden 1,443 Milliarden Franken entnommen. Gegenüber dem Voranschlag 2014 wurden somit rund 219 Millionen Franken oder 13 Prozent weniger Mittel für Ausbauten beansprucht. Die Hauptmengen dieser Entnahmen entfallen auf die Neat, rund 1 Milliarde Franken; auf die Bahn 2000, rund 89 Millionen Franken; auf die HGV-Anschlüsse, 45 Millionen Franken; auf den Lärmschutz, 87 Millionen Franken, und letztendlich auf die Zinsen, 158 Millionen Franken. Letzterer Betrag sollte mit den rückläufigen Schulden jetzt dann auch etwas zurückgehen, sofern die Zinsen nicht ansteigen.

Zum Infrastrukturfonds: Die Erfolgsrechnung 2014 des Infrastrukturfonds schliesst mit einem positiven Saldo von 79 Millionen Franken. Der Ertrag von 1,78 Milliarden Franken setzt sich wie folgt zusammen: Die Einlage in den Fonds betrug 1,029 Milliarden Franken; aus der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes konnten Anlagen im Umfang von 550 Millionen Franken aktiviert werden, aus der Engpassbeseitigung 58 Millionen Franken. Ebenfalls zu aktivieren waren die an dringliche Agglomerationsprojekte des Schienenverkehrs gewährten Darlehen im Umfang von 111 Millionen Franken und jene an die Programme des Agglomerationsverkehrs in Höhe von 56 Millionen Franken. Gegenüber dem Vorjahr sind die Darlehen an die dringlichsten Projekte um 115 Millionen Franken und jene an die Programme des Agglomerationsverkehrs um 13 Millionen Franken gesunken. Der Aufwand erreichte 1,701 Milliarden Franken. Hauptbestandteil sind die Entnahmen im Umfang von 951 Millionen Franken. Im Bereich der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes wurden Ausgaben von 557 Millionen Franken getätigt, wovon 22 Millionen nicht aktivierbar waren. Im Zeitpunkt des Voranschlages 2014 war für die Netzfertigstellung ein Mittelbedarf von 670 Millionen Franken ohne Berücksichtigung von Einnahmen geplant; infolge von Projektverzögerungen beanspruchten die Kantone im Rechnungsjahr 2014 weniger Finanzmittel als ursprünglich geplant, was zu Minderausgaben im Umfang von insgesamt 123 Millionen Franken führte.

[VS]