AB 171551
Giezendanner Ulrich · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2015-06-03
Wortprotokoll
Sehr geehrte Frau Streiff, Sie haben über den Kostendeckungsgrad des Strassenverkehrs gesprochen und gesagt, der Strassenverkehr würde seine Kosten bei Weitem nicht decken. Sie haben vor drei Wochen lesen können - ich bin überzeugt davon, dass Sie es gelesen haben -, dass 90 Prozent der Kosten im Strassenverkehr gedeckt sind; beim öffentlichen Verkehr sind es 48 Prozent. Meine Frage: Wo werden die 1,5 Milliarden Franken LSVA-Gelder gutgeschrieben? Wir bezahlen 1,5 Milliarden Franken. Warum ist dieser Betrag nicht in der Strassenrechnung enthalten?