Bangerter Käthi · Nationalrat · 2001-12-06

Wortprotokoll

In der Anfangsphase der Beratung des Berufsbildungsgesetzes wurde auch und intensiv über die Weiterbildung im Sinne von lebenslangem Lernen diskutiert. Die Kommission kam mehrheitlich zum Schluss, die Berufsbildung sei nun zügig und prioritär zu reformieren und die Diskussion über die Weiterbildung anschliessend zu führen; deshalb die Kommissionsmotion für ein Weiterbildungsgesetz, die die FDP-Fraktion mehrheitlich unterstützt. Weiter wurde auch diskutiert, ob nicht spezielle Förderprogramme für bildungsferne Schichten und Programme für den beruflichen Wiedereinstieg von Frauen, eventuell in Kooperation mit der Wirtschaft, erarbeitet werden könnten.

Es wurde eine Subkommission gebildet, die eine Parlamentarische Initiative ausarbeiten sollte. Ich war Mitglied dieser Subkommission, denn ich stand dem Anliegen positiv gegenüber. Es fanden viele Hearings statt. Wir informierten uns, und die Subkommission stellte mehrheitlich fest, dass in diesem Bereich vieles geschieht, dass diese berechtigten Anliegen in ein Weiterbildungsgesetz gehören und auch dort aufgenommen werden sollten. Deshalb erübrige sich eine Parlamentarische Initiative.

Nun hat die Mehrheit der WBK diese Anliegen in Form von zwei Motionen wiederaufgenommen. Wenn sich aber eine Parlamentarische Initiative erübrigt, weil ein Weiterbildungsgesetz erarbeitet werden soll, so erübrigen sich auch diese Motionen.

Die FDP-Fraktion empfiehlt die Überweisung der Kommissionsmotion Weiterbildungsgesetz 01.3425, sie lehnt aber die beiden anderen Motionen, 01.3640 und 01.3641, ab.