Siegenthaler Heinz · Nationalrat · 2015-06-11

Wortprotokoll

Ich nehme es vorweg: Die BDP-Fraktion stimmt mit der Mehrheit der Finanzkommission für den Nachtrag I und lehnt die Minderheitsanträge ab.

Ein Knackpunkt besteht für mich immer noch im Bereich "Jugend und Sport". Wir, die BDP, stehen ganz klar hinter dem Projekt "Jugend und Sport". Es wird der Eindruck erweckt, hier würde eine Sparmassnahme durchgezogen - das ist überhaupt nicht der Fall. Es geht um einen Systemwechsel, und das scheinen einzelne Akteure noch nicht begriffen zu haben.

Sie erinnern sich an die vielen Unklarheiten, die in der Budgetdebatte vom letzten November bestanden. Nun sollte dieser Systemwechsel in diesem Jahr eigentlich vollzogen werden - ich hoffe, dass die Finanzministerin dazu noch ein klärendes Votum abgeben wird -, und daher sind wir der Meinung, dass die vom Bundesrat vorgeschlagene Aufstockung um 12 Millionen Franken - eine Aufstockung um 12 Millionen! - genügend ist, um die Finanzierung der "Jugend und Sport"-Kurse im bisherigen Rahmen zu sichern. Wichtig ist, dass endlich dieser Systemwechsel vorgenommen wird. Dann ist diese zusätzliche Aufstockung nicht nötig, da ja ab dem neuen Schuljahr, das heisst ab August 2015, die Finanzierung über das neue Budget läuft. Stimmen wir jetzt nur dieser zusätzlichen Aufstockung zu, haben wir einfach dieselbe Diskussion nächstes Jahr noch einmal, und der Systemwechsel findet nicht statt.

Daher stimmen wir, ich wiederhole es, mit der Mehrheit der Finanzkommission.