Fischer Roland · Nationalrat · 2015-06-11

Wortprotokoll

Ich möchte mich nur ganz kurz im Namen der grünliberalen Fraktion zu den Anträgen betreffend "Jugend und Sport" äussern. Diese Position bereitet uns allen und auch mir persönlich seit der Budgetdebatte im letzten Dezember Kopfzerbrechen, weil da sehr grosse Unsicherheit herrscht. Wir stehen vor Aussagen, die sich auch nach einem halben Jahr teilweise einfach noch fundamental widersprechen. Der Bundesrat beteuert, dass es keine Kürzungen gebe. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Aussagen, die uns mitteilen, dass ab August 2015 dann die Beiträge um 25 Prozent gekürzt werden.

Der Systemwechsel ist uns - auch mir persönlich - nicht hundertprozentig klar. Es scheint so auszusehen, dass die Beiträge pro Kopf dann entsprechend gekürzt werden, wenn mehr Gesuche eintreffen und wenn man an den Budgetrahmen stösst. Da stellt sich für uns die Frage, ob denn dieser Systemwechsel, wie er jetzt umgesetzt wurde - also nicht, dass ich den Systemwechsel ganz generell anzweifle, denn eine aktivitätsbasierte Auszahlung der Subventionen ist sicher sinnvoll -, und ob die entsprechende Umsetzung, die entsprechende Budgetierung als Folge davon nicht einen Fehlanreiz produzieren. Sollte man das nicht grundsätzlich noch einmal überprüfen?

Wir wollen bei "Jugend und Sport" nicht kürzen. Wir wollen, dass die Jugend Sport betreibt und sich sogar mehr bewegt. Wir sind auch der Ansicht, dass eben dieses Budgetierungssystem noch einmal ganz genau angeschaut werden muss, und wir sind auch der Überzeugung, dass wir hier noch einmal ganz generell über die Bücher gehen müssen. Wir sind auch sehr froh, dass die Minderheit Kiener Nellen hier den Betrag, der gegenüber dem Entwurf des Bundesrates höher ausfällt - dass also diese 5 Millionen, welche zusätzlich gewährt werden -, dann vollständig beim VBS kompensieren will. Das heisst also, dass wir hier dann also keine zusätzlichen Mehrausgaben für den gesamten Bundeshaushalt haben.

Deshalb werden wir hier dem Antrag der Minderheit zustimmen.

Beim "Schoggi-Gesetz" werden wir die Minderheitsanträge unterstützen und bei den restlichen Positionen die Mehrheit.