Kofmel Peter · Nationalrat · 2001-12-06

Wortprotokoll

1. Ich gehöre der Minderheit an; ich habe schon in der Kommission für 25 Prozent gestimmt. Es kann sich also nicht um eine Umkehr handeln.

2. Bei allem Respekt vor Ihrem Wissen: Die Verwirrung stiften Sie. Wir haben ganz klar zu unterscheiden zwischen der Richtgrösse von 25 Prozent für die Pauschalbeiträge und den zusätzlichen 2,5 Prozent für die Projekte nach den Artikeln 55 und 56. Die Pauschale an die Kantone wird neu etwa 550 Millionen Franken betragen. Richtig ist natürlich, dass [PAGE 1752] damit zusätzlich auch neue Berufe finanziert werden müssen. Aber der Bund ist bereit, seinen Anteil von 18 auf 25 Prozent hochzufahren. Das sind Prozente; er bezahlt also 25 Prozent der neuen Gesamtkosten, inklusive GSK-Berufe. Er bezahlt von der Gesamtsumme neu 25 Prozent. Er steigert seinen Anteil also nicht von 18 auf 25 Prozent wegen der GSK-Berufe.

Das Nichtwissen, was mit dem Geld geschieht, betrifft einzig und allein die zusätzlichen 10 Prozent von 25 Prozent, d. h. die 2,5 Prozent. Das entspricht bei ungefähr 550 Millionen Franken Gesamtausgaben des Bundes etwa 50 Millionen Franken. Aus diesen 50 Millionen - das wissen wir vom Lehrstellenbeschluss - wird wahrscheinlich eine halbe Milliarde Franken ausgelöst, durch den Multiplikator, der durch das Engagement der Kantone und auch privater Organisationen, der Organisationen der Arbeitswelt, entsteht. Ich kann mir kaum vorstellen, dass genügend sinnvolle Projekte vorliegen werden.

Ich denke, dass wir mit einer Kann-Formulierung das Richtige machen; wir setzen dann Geld ein, wenn es wirklich nötig ist.