Schwaller Urs · Ständerat · 2014-03-20

Wortprotokoll

Staus verursachen bekanntlich Kosten und Ärger. Es gibt nun die Möglichkeit, Staus abzubauen oder zu verhindern, indem man bestehende Strassenachsen ausbaut, neue Strassen und Spuren hinzubaut. Gleiches kann man auch mit neuen Verlademöglichkeiten erreichen. In beiden Fällen wird aber gebaut. Mit dem Postulat will ich eigentlich nichts mehr und nichts weniger als die Prüfung von Anreizen für ein anderes Fahrzeugmanagement, welches eine - lassen Sie mich das so ausdrücken - intelligente Bewältigung der Mobilität und Entlastungen zu Spitzenzeiten bringen könnte.

Ich ging eigentlich davon aus, dass das auch den Bundesrat interessieren müsste. Aber weit gefehlt; Sie haben die Antwort gesehen, Sie kennen die ablehnende Stellungnahme. Die Klage über zu tiefe Benzinpreise und damit fehlende Anreize für ein anderes Fahrzeugmanagement greifen meines Erachtens aber doch etwas zu kurz. Gleiches, was die Vertröstung anbelangt, gilt eigentlich auch für den [PAGE 348] Konzeptbericht zu Mobility Pricing, der dann 2015 oder 2016 vorliegen sollte. Die Idee war ja, dass eine erste Prüfung des Vorschlages gerade auch im Zusammenhang mit der Diskussion des Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds gemacht werden sollte.

Ich bin davon immer noch überzeugt, die Frage wird sich so oder so stellen, und ich halte deshalb an meinem Postulat fest.