Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-03-20

Wortprotokoll

Ja, es ist tatsächlich nur ein formaler Einwand, denn wir achten eben die Zuständigkeiten der Kantone und die föderalen Abläufe, und hier, im Rahmen dieses Planungsverfahrens, ist der Kanton St. Gallen im Lead, und erst wenn von österreichischer Seite her diese Umweltprüfung vorliegt, wird sich dann auch der Bund einmischen. Aber ich kann Sie beruhigen, ich werde, glaube ich, schon im April den Vorarlberger Landeshauptmann treffen, und meine Kollegen sehe ich sowieso auch regelmässig, und dann ist das eines von diversen Traktanden. Aber formal ist es halt so: Wir achten den Föderalismus.

Ich bin auch Mitglied eines Kollegiums, und ich muss den bundesrätlichen Antrag vertreten. Aber Sie können das ja problemlos ändern - das ist für mich kein Problem. (Heiterkeit)