Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-26

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Candinas setzt sich natürlich verdankenswerterweise für seine Region ein. Wir teilen ja auch die Einschätzung, dass die Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze dort eine grosse Herausforderung darstellt. Was Sie hier aber verlangen, ist einerseits nicht behelflich und andererseits auch nicht wirklich begründet. Wir müssen in der Schweiz Gebäude renovieren. Wir haben grosses Sanierungspotenzial. Entsprechend gibt es rund 1,6 Millionen Gebäude, die wir auch vom Alter und vom Zustand her sanieren müssten. Nach unserer Schätzung beträgt der Anteil von Gebäuden mit Zweitwohnungen etwa 5 Prozent des schweizerischen Gebäudeparks. Wenn wir jetzt mit Ihrer Motion einen Drittel der für energetische Sanierungen verfügbaren Mittel für diese 5 Prozent des Gebäudebestandes verwenden würden, wäre das wahrscheinlich gegenüber anderen Kantonen und gegenüber dem Ziel, dieses Effizienzpotenzial im Gebäudebereich zu realisieren, nicht vertretbar.

Der Ständerat hat die identische Motion Imoberdorf 12.3451 am 9. Oktober 2012 deutlich abgelehnt. Insofern glaube ich auch nicht, dass Ihre Motion im Ständerat dann plötzlich zu einem Umschwenken führen würde. Wir sind aber nach wie vor bereit und halten es für eine sinnvolle Idee, auch im touristischen Gebiet mit Zweitwohnungen bei den Gebäudesanierungen einen Akzent zu setzen. Das bestimmt aber dann in erster Linie der Kanton Graubünden, wenn er den Globalbeitrag des Bundes bekommt und diesen verwenden kann.