Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2013-12-04

Wortprotokoll

Diese Bilanz werde ich Ihnen in Zahlen nachliefern. Der Bund profitiert in dem Sinne nicht von dieser ganzen Übung. Was ich Ihnen zur Aussage im Nationalrat sagen kann: Die Frage war, ob wir bereit wären aufzustocken. Darauf habe ich gesagt, bis jetzt sei es so gewesen, dass man mit 75 Prozent der Abgeltung die Situation eigentlich bereinigen konnte und dass die Nachteile ausgeglichen werden konnten. Diese 70 Millionen Franken entsprechen 75 Prozent des Nachteils der inländischen Produktion. Ich habe aber gesagt, wenn das anders wäre und man diese 75 Prozent nicht mehr ausgleichen könnte bzw. diese 70 Millionen dafür nicht reichen würden, dann wären wir bereit, über einen Nachtragskredit zu diskutieren, wie wir das bereits im Jahr 2011 gemacht haben. Das war die Aussage. Diese 75 Prozent oder 70 Millionen Franken reichen für einen Ausgleich der Produktionsnachteile aus. Wenn das nicht mehr 75 Prozent wären, dann wäre die Diskussion über einen Nachtragskredit berechtigt. Ich habe das in diese Beziehung gebracht.