Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-12-10

Wortprotokoll

Ich äussere mich ja nicht zu Ihrem Ordnungsantrag, aber inhaltlich möchte ich doch darauf hinweisen, dass ich es sehr begrüssen würde, wenn Ihre Kommission das anschaut, weil es natürlich berechtigte Fragen sind, die uns auch beschäftigen.

Noch diese Woche wird das Bundesamt für Energie auch einen Bericht veröffentlichen, welcher die Thematik von Herrn Luginbühl näher untersucht, also die heutigen Kosten für Wasserkraft und die Höhe der Gestehungskosten, wenn man heute neue Wasserkraftwerke bauen würde. Diese Gestehungskosten würden dann nicht bei 5 Rappen pro Kilowattstunde, sondern sehr viel höher liegen. In einem zweiten Bericht wird dann auch das europäische Umfeld behandelt und die Frage, wie der Staat mit der Pumpspeicherung und den verfügbaren Speichermöglichkeiten umgehen soll. Es wird also sicher gute Grundlagen für eine vertiefte Diskussion in den Fachkommissionen geben, die es auch erlauben, die Entwicklung der Situation weiterzuverfolgen. Bei der künftigen Behandlung und beim Ausbau der erneuerbaren Energie im europäischen Umfeld spielt natürlich auch der deutsche Koalitionsvertrag eine Rolle.

Deshalb macht es meiner Meinung nach Sinn, sich dieser Fragen vertieft anzunehmen.

[VS]